Türkis-blaue Regierung hat einen Pokal verdient !
Dienstag, 13. November 2018

Sample ImageDer Regierung kann ein Pokal überreicht werden, denn das Tempo der  Gesetzesvorlage ist rekordverdächtigt.  Leider wird dabei auch  durch die Regierungspartei immer wieder betont, wie effektiv die Gesetzesvorlagen und für die Bürger  sind  und keine Regierung davor in dieser Schnelligkeit  bedeutsame Gesetze verabschiedet hat.  Dabei wird vergessen zu  erwähnen, dass viel auf Kosten der Bevölkerung geht und sehr vieles auf wackligen Beinen steht. 

Voraussichtlich wird dann wieder einiges korrigiert werden müssen. Teilweise werden die Personen und Experten der NGO´s und Sozialpartner,  die sich mit der Materie auskennen,  gar nicht berücksichtig bzw. angehört.

  

Die gute Zusammenarbeit mit den Sozialpartnern und der NGO´s ist mit dieser Regierung auf Eis gelegt worden. Bei einigen der Ministerien hat man das Gefühl, dass sie wie ein störrisches Kind den eigenen Kopf durchsetzen möchten.  Ein Kind sollte auf den Rat der Eltern hören, damit sie sich nicht verletzen.

 

Diese Regierung blendet oftmals die Opposition aus und verzichtete bei Gesetzen auf eine Begutachtung oder die Einbindung der Sozialpartner, als Beispiel kann das Gesetz der Arbeitszeitflexibilisierung angeführt werden. Es geht nicht mehr um Fakten und Empirie, sondern oft nur um Ideologie.
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Letzte Aktualisierung ( Dienstag, 13. November 2018 )